Coronavirus

Das Robert Koch-Institut (RKI) publiziert regelmäßig einen Covid-19-Steckbrief, der auf der laufenden Sichtung der wissenschaftlichen Literatur basiert.

Covid-19: Fallzahlen in Deutschland und weltweit (Hrsg.: RKI)


Die Website "Zusammen gegen Corona" stellt ein breites Angebote an Informationsmaterial für die Praxis zur Verfügung.

Testpflicht am Arbeitsplatz

Stand: 25.11.2021, 10:35 Uhr

Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz bzgl. § 28b IfSG:

  1. Die GMK fordert den Bundesgesetzgeber auf, umgehend klarzustellen, dass für die immunisierten Beschäftigten in den in § 28b Absatz 2 IfSG genannten Einrichtungen eine Testung von zweimal wöchentlich mittels eines vom Arbeitgeber bereitgestellten Antigen-Schnelltest in Eigenanwendung ausreichend ist.
    Zudem fordert die GMK den Bundesgesetzgeber umgehend zu einer entsprechen Korrektur der gesetzlichen Regelung auf.
    Die Gesundheitsministerinnen und -minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder sind sich einig, dass bis dahin die Regelungen in § 28b Absatz 2 im vorgenannten Sinne für Immunisierte nicht angewendet werden. Dies gilt auch für das Aussetzen von Dokumentations- und Berichtspflichten.
  2. Die Bundesregierung wird aufgefordert, die TestV dahingehend anzupassen, dass eine vollständige Refinanzierung aller sich aus § 28b Absatz 2 ergebenden Testpflichten verbunden ist.

GMK-Meldung
 

Stand: 26.11.2021, 9:25 Uhr

Wie ist aufgrund des GMK-Beschlusses in den Praxen zu verfahren?

Bis zur Änderung des § 28b IfSG durch den Gesetzgeber bzw. bis der Gesetzgeber dem GMK-Beschluss entgegentritt, empfiehlt die KZV Berlin, geimpfte oder genesene Personen (Arbeitgeber und Beschäftigte) zweimal wöchentlich zu testen. Dies kann auch in Form von Selbsttest zu Hause ohne Aufsicht erfolgen. Für nicht geimpfte oder genesene Personen gilt nach wie vor, dass sie einen Testnachweis bei Betreten der Praxis vorlegen müssen. Der Test kann auch unmittelbar nach Betreten der Praxis unter Aufischt durchgeführt werden. 

Die im Infektionsschutzgesetz in § 28b Absatz 3 IfSG genannte Dokumentations- und Berichtspflicht an das zuständige Gesundheitsamt entfällt vorerst. Wir empfehlen dennoch, die durchgeführten Tests zu dokumentieren, sofern nicht bereits im Rahmen der TestV geschehen.

Darüber hinaus hat das Bundesministerium für Gesundheit mittlerweile klargestellt, dass Personen, die zur Begleitung von Patienten erforderlich sind, den Patienten gleichzustellen sind und nicht getestet werden müssen. Sie müssen ebenso wie Patienten auch keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen.

Für den Fall, dass kein Testmaterial mehr verfügbar ist, halten wir an unserer Erklärung vom 24.11.2021 fest: Wir empfehlen Ihnen nachdrücklich, die Unmöglichkeit der Beschaffung zu dokumentieren.

Wir dürfen Ihnen versichern, dass wir allergrößtes Verständnis für jedweden Ärger Ihrerseits haben. Die (zahn-)ärztlichen Körperschaften sind in keiner Weise in diese überstürzte und völlig misslungene Gesetzgebung eingebunden worden, versuchen aber alles, um die Folgen für Sie so erträglich wie nur möglich zu machen. Bitte beachten Sie hierzu auch die Resolution der Vertreterversammlung der KZBV.


Stand: 25.11.2021, 10:35 Uhr

 Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder fassen folgenden Beschluss:

  1. Die GMK fordert den Bundesgesetzgeber auf, umgehend klarzustellen, dass für die immunisierten Beschäftigten in den in § 28b Absatz 2 IfSG genannten Einrichtungen eine Testung von zweimal wöchentlich mittels eines vom Arbeitgeber bereitgestellten Antigen-Schnelltest in Eigenanwendung ausreichend ist.
    Zudem fordert die GMK den Bundesgesetzgeber umgehend zu einer entsprechen Korrektur der gesetzlichen Regelung auf.
    Die Gesundheitsministerinnen und -minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder sind sich einig, dass bis dahin die Regelungen in § 28b Absatz 2 im vorgenannten Sinne für Immunisierte nicht angewendet werden. Dies gilt auch für das Aussetzen von Dokumentations- und Berichtspflichten.
  2. Die Bundesregierung wird aufgefordert, die TestV dahingehend anzupassen, dass eine vollständige Refinanzierung aller sich aus § 28b Absatz 2 ergebenden Testpflichten verbunden ist.

GMK-Meldung
 

Stand: 26.11.2021, 9:25 Uhr

Wie ist aufgrund des GMK-Beschlusses in den Praxen jetzt zu verfahren?

Bis zur Änderung des § 28b IfSG durch den Gesetzgeber bzw. bis der Gesetzgeber dem GMK-Beschluss entgegentritt, empfiehlt die KZV Berlin, geimpfte oder genesene Personen (Arbeitgeber und Beschäftigte) zweimal wöchentlich zu testen. Dies kann auch in Form von Selbsttest zu Hause ohne Aufsicht erfolgen. Für nicht geimpfte oder genesene Personen gilt nach wie vor, dass sie einen Testnachweis bei Betreten der Praxis vorlegen müssen. Der Test kann auch unmittelbar nach Betreten der Praxis unter Aufischt durchgeführt werden. 

Die im Infektionsschutzgesetz genannte Dokumentations- und Berichtspflicht hierfür entfällt vorerst.

Darüber hinaus hat das Bundesministerium für Gesundheit mittlerweile klargestellt, dass Personen, die zur Begleitung von Patienten erforderlich sind, den Patienten gleichzustellen sind und nicht getestet werden müssen. Sie müssen ebenso wie Patienten auch keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen.

Für den Fall, dass kein Testmaterial mehr verfügbar ist, halten wir an unserer Erklärung vom 24.11.2021 fest: Wir empfehlen Ihnen nachdrücklich, die Unmöglichkeit der Beschaffung zu dokumentieren.

Wir dürfen Ihnen versichern, dass wir allergrößtes Verständnis für jedweden Ärger Ihrerseits haben. Die (zahn-)ärztlichen Körperschaften sind in keiner Weise in diese überstürzte und völlig misslungene Gesetzgebung eingebunden worden, versuchen aber alles, um die Folgen für Sie so erträglich wie nur möglich zu machen. Bitte beachten Sie hierzu auch die Resolution der Vertreterversammlung der KZBV.



Seit 24. November 2021 gilt die 3G-Regel am Arbeitsplatz. Rechtsgrundlage ist § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG). Die Regelungen gelten bis zum 19. März 2022.

1. Was heißt 3G-Regel?

  • geimpft,
  • genesen oder
  • getestet

2. Wie soll 3G umgesetzt werden?

  • Für die Kontrolle sind die Arbeitgeber zuständig. 
  • Sie müssen sich den 3G-Nachweis zeigen lassen und dies dokumentieren (§ 28b IfSG).
  • Der Testnachweis muss täglich vorgezeigt werden. 

3. Was gilt für die Dokumentations- und Berichtspflicht über die Testnachweise aller Personen (Arbeitgeber und Beschäftigte) an das zuständige Gesundheitsamt?

Die Dokumentations- und Berichtspflicht ist infolge des GMK-Beschlusses ausgesetzt. Die Dokumentation im Rahmen der TestV bleibt hiervon unberührt.

4. Welche Anforderungen gelten für den Testnachweis?

Ein Antigen-Schnelltest von einer zugelassenen Teststelle reicht aus. Auch möglich ist es, dass medizinisch geschultes Personal des Betriebs den Test durchführt oder dass Beschäftigte sich vor Ort unter Aufsicht selbst testen. Die Antigen-Schnelltests dürfen maximal 24 Stunden alt sein, PCR-Tests sind 48 Stunden lang gültig.

Gemäß der Coronavirus-Testverordnung (TestV) vom Bundesministerium für Gesundheit sind nur solche Tests erstattungsfähig, die Gegenstand des Anspruchs nach § 1 Satz 1 gemäß TestV sind, also auf der Website des BfArM veröffentlicht sind. Das Paul-Ehrlich-Institut hat 122 Antigen-Schnelltests auf Sensitivität überprüft.

Muster-Bescheinigung (SenGPG)

5. Was gilt explizit für Zahnarztpraxen?

Bitte beachten Sie hierzu die Empfehlung der KZV Berlin (s. o.).

6. Wer ist für die Organisation der Tests zuständig? 

Es ist Sache der Arbeitnehmer, den Nachweis für den Zutritt zum Betrieb zu erbringen. Das heißt, wer mit einem Test zur Arbeit will, muss sich den entsprechenden Nachweis besorgen.
Der Arbeitgeber kann wie bisher anbieten, die Tests unter Aufsicht in der Praxis vor Arbeitsbeginn durchzuführen.
Das Testen gehört nicht zur Arbeitszeit.

7. Wer zahlt die Tests?

Arbeitgeber sind nach der Corona-Arbeitsschutzverordnung verpflichtet, mindestens zwei kostenlose Tests pro Woche zu stellen. Für die übrigen Tage können die Arbeitnehmer beispielsweise auf die kostenlosen Bürgertests zurückgreifen. Jeder Bürger hat Anspruch auf mindestens einen Test pro Woche. Solange die Kapazitäten vorhanden sind, kann man sich auch mehrmals pro Woche testen lassen. Sollten die Bürgertest-Kapazitäten über den wöchentlichen Test hinaus erschöpft sein, müssten die Beschäftigten selbst für Tests aufkommen.

Nach der TestV  können Zahnarztpraxen nach wie vor im Rahmen des § 4 TestV ihr asymptomatisches Personal bis zu zweimal die Woche testen und diese Tests über die Kassenärztliche Vereinigung Berlin abrechnen.

Gemäß der TestV können Praxismitglieder ein- bis zweimal die Woche getestet werden. Erstattungsfähig sind aber nur solche Tests, die Gegenstand des Anspruchs nach § 1 Satz 1 gemäß TestV sind, also auf der Website des BfArM veröffentlicht sind.

8. Wie ist bei einem positiven Testergebnis zu verfahren?

Positive Testergebnisse sind wie gewohnt meldepflichtig und bei einem Antigentest durch einen Bestätigungstest mittels PCR abzuklären. Die Kosten für den Bestätigungs-PCR-Test werden nach der TestV erstattet. Die Person, bei der der Antigentest positiv ist, muss sich bis zur Abklärung mittels PCR in häusliche Isolation begeben. Nach positivem PCR-Test sind dies in der Regel 14 Tage (Zeit bestimmt sich nach Landesrecht). Weitere Schutzmaßnahmen sind mit dem ÖGD abzustimmen.

9. Was droht Arbeitnehmern, die sich weigern, einen 3G-Nachweis vorzulegen?

Ohne 3G-Nachweis darf der Betrieb nicht betreten werden. Wer dagegen verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Fachanwälte für Arbeitsrecht erklären, dass ein Beschäftigter, der zur Arbeit ins Unternehmen muss und kein Homeoffice machen kann, ohne 3G-Nachweis also nicht in der Lage ist, seine Arbeitsleistung zu erbringen. Der Arbeitgeber kann ihn dafür abmahnen und im letzten Schritt auch kündigen. Außerdem muss der Beschäftigte für die versäumte Arbeitszeit nicht entlohnt werden.

10. Wie ist vorzugehen, wenn Tests nicht mehr erhältlich sind?

Bitte lesen Sie hierzu das Statement des Vorstandes der KZV Berlin auf unserem News-Portal.

11. Was gilt für die Patienten?

In oder von den in § 28b Absatz 2 Satz 1 IfSG genannten Einrichtungen (zu denen auch Zahnarztpraxen zählen) und Unternehmen behandelte, betreute, gepflegte oder untergebrachte Personen gelten nicht als Besucher in diesem Sinne. 

(Zahn-)Arztpraxen dürfen die sog. 3G-Regel auch weiterhin nicht zur Voraussetzung für (zahn-)medizinische Behandlungen machen (§ 17 Absatz 2 SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin). Daran ändert auch diese verschärfte Regelung nichts. Das heißt, dass Patienten nach wie vor keinen Nachweis im Vorfeld der Behandlung vorlegen müssen. Gemäß § 35 Absatz 2 besteht allerdings eine FFP2-Maskenpflicht für Patienten – mit einigen Ausnahmen (§ 2).

Bitte beachten Sie zusätzlich die Ausführungen von Bundeszahnärztekammer und Kassenzahnärztlicher Bundesvereinigung.

12. Darf der Impf-, Genesenen- oder Teststatus von Patienten abgefragt und dokumentiert werden?

Ja, Zahnarztpraxen dürfen den Impf-, Genesenen- und Teststatus von Patienten erheben. Diese Daten dürfen allerdings nur zur Beurteilung der Gefährdungslage in der Zahnarztpraxis im Hinblick auf die Covid-19-Krankheit-2019 und zur Vorbereitung der Berichterstattung nach § 28b Absatz 3 Satz 7 IfSG verarbeitet werden. Die zahnmedizinische Behandlung darf vom abgefragten Status hingegen nicht abhängig gemacht werden (siehe oben). Die erhobenen Daten sind spätestens am Ende des sechsten Monats nach ihrer Erhebung zu löschen; die Bestimmungen des allgemeinen Datenschutzrechts bleiben unberührt.

13. Wer gehört zu den Besuchern einer Zahnarztpraxis?

Das Bundesministerium für Gesundheit hat mittlerweile klargestellt, dass Personen, die zur Begleitung von Patienten erforderlich sind, den Patienten gleichzustellen sind und nicht getestet werden müssen. Sie müssen ebenso wie Patienten auch keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen.
 


Betrieblicher Infektionsschutz – Antworten auf die häufigsten Fragen (Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

 

Zweite VO zur Änderung der CoronaImpfV (Bundesanzeiger)

Erste VO zur Änderung der CoronaImpfV (Bundesanzeiger)

CoronaImpfV

Stellungnahmen und Empfehlungen der Stiko

 

Fragen zur Auffrischungsimpfung

Seit 01.09.2021 laufen die Auffrischungsimpfungen in Berlin.

1. Wer bekommt die Booster-Impfungen?

Mit Beschluss vom 05.11.2021 empfiehlt die GMK die Auffrischungsimpfung für alle. Das heißt, dass ergänzend im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten und nach ärztlicher Beurteilung und Entscheidung Auffrischimpfungen grundsätzlich allen Personen angeboten werden können, die diese nach Ablauf von sechs Monaten nach Abschluss der ersten Impfserie wünschen.

In Berlin ist die Auffrischungsimpfung in den landeseigenen Impfzentren und Impfstellen seit dem 18.11.2021 bereits nach fünf Monaten nach der vollständigen Impfung möglich.

2. Was empfiehlt die Stiko?

Die Stiko aktualisierte am 18.11.2021 ihre Covid-19-Impfempfehlung und empfiehlt allen Personen ab 18 Jahren eine Auffrischimpfung mit einem mRNA-Impfstoff. Sie ruft alle bisher Nicht-Geimpften dringend auf, das Covid-19-Impfangebot wahrzunehmen. Stiko-Empfehlung

3. Welche Impfstoffe werden verwendet?

Die Drittimpfungen erfolgen mit einem der beiden mRNA-Impfstoffe, also entweder mit Biontech/Pfizer oder mit Moderna. Bitte beachten Sie, dass bei Personen unter 30 Jahren und Schwangeren der Impfstoff von Biontech/Pfizer verwendet wird. Pressemitteilung der SenGPG

4. Wo können die Auffrischungsimpfungen vorgenommen werden?

  • bei Haus- und Betriebsärzten
  • bei den mobilen Impfteams in den Stadtteilen
  • in den Impfbussen
  • in den Corona-Impfzentren
    Hier kann über das Onlinebuchungsportal oder die Impfhotline (030) 9028-2200 kurzfristig ein Termin gebucht werden. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, in den vorgegebenen Zeitfenstern spontan ins Impfzentrum zur Impfung zu kommen.

5. Welche Impfzentren sind noch geöffnet?

6. Was ist zum Termin für die Auffrischungsimpfung mitzunehmen?

Bei der Auffrischimpfung sind der Nachweis über die Erst- und Zweitimpfungen (gelber Impfpass, digitaler Impfnachweises oder Ersatzimpfnachweis) und ein Lichtbildausweis vorzulegen. Darüber hinaus empfiehlt sich, dass Zahnärzte einen Zahnarztausweis/Mitgliedsausweis/eHBA der Kammer und das Praxispersonal eine formlose Bescheinigung des Arbeitgebers über die Tätigkeit in einer Zahnarztpraxis mitbringen, um mögliche Rücksprachen zu vermeiden. Darüber hinaus sind der Anamnese- und Einwilligungsbogen sowie Aufklärungsbogen für einen mRNA-Impfstoff mitzubringen: RKI

7. Was gilt für die Auffrischungsimpfung nach Grundimmunisierung mit dem Johnson&Johnson-Impfstoff?

Heirzu erklärt die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege  und Gleichstellung: Pressemitteilung vom 29.10.2021

 

Fragen zum digitalen Impfnachweis

Das BMG hat auf seiner Website einen FAQ-Katalog bereitgestellt.


Allgemeine Fragen

1. Ich war bereits an Covid-19 erkrankt. Sollte ich mich dennoch impfen lassen?

Personen, die an Covid-19 erkrankt waren, sollten etwa 6 Monate nach Genesung geimpft werden, so die aktuelle Stiko-Empfehlung. Hierbei reicht zunächst eine Impfstoffdosis aus, da sich dadurch bereits hohe Antikörperkonzentrationen erzielen lassen, die durch eine 2. Impfstoffdosis nicht weiter gesteigert werden. Ob und wann später eine 2. Covid-19 Impfung notwendig ist, lässt sich gegenwärtig nicht sagen.

Insofern ist es möglich, dass ein 2. bereits gebuchter Impftermin durch die Impfhotline wieder abgesagt wird.

2. Spricht eine Schwangerschaft oder die Stillzeit gegen eine Impfung?

Am 10.09.2021 hat die Stiko eine Covid-19-Impfempfehlung für bisher ungeimpfte Schwangere und Stillende ausgesprochen. weiter

3. Werde ich vor der Impfung auf Covid-19 getestet?

Nein. Es besteht keine Notwendigkeit, vor Verabreichung einer Covid-19-Impfung das Vorliegen einer akuten asymptomatischen oder (unerkannt) durchgemachten SARS-CoV-2 Infektion labordiagnostisch auszuschließen. Nach den bisher vorliegenden Daten gibt es keinen Hinweis darauf, dass die Impfung in diesen Fällen eine Gefährdung darstellt.

4. Ich habe meine 1. Impfung bekommen und bin jetzt aber positiv auf Covid-19 getestet worden. Wie ist zu verfahren?

Tritt nach Verabreichung der 1. Impfstoffdosis eine labordiagnostisch gesicherte (positive PCR) SARS-CoV-2-Infektion auf, soll die Verabreichung der 2. Impfstoffdosis etwa 6 Monate nach Genesung bzw. Diagnosestellung erfolgen, so die aktuelle Expertenmeinung.

5. Ist die Impfung freiwillig?

Ja. Es besteht keine Impfpflicht.

6. Welche Impfstoffe werden derzeit verimpft?

Für die Impfung gegen Covid-19 sind aktuell in der Europäischen Union vier Impfstoffe zugelassen. Es handelt sich dabei um zwei mRNA-Impfstoffe der Firmen Biontech und Moderna sowie um zwei Vektor-basierte Impfstoffe der Firmen Astrazeneca und Johnson & Johnson. Für eine vollständige Impfserie sind bei diesen Impfstoffen (Ausnahme: Vakzin von Johnson & Johnson) zwei intramuskulär (i.m.) zu applizierende Impfstoffdosen notwendig. Beim Vakzin von Johnson & Johnson reicht eine Impfdosis.

7. Darf ich mich als Zahnarzt als Impfarzt bei der KV Berlin melden?

Impfungen sind durch Zahnärzte weiterhin nicht gestattet. Nach Aussage der Zahnärztekammer (ZÄK) Berlin lasse sich dies nicht mit der Approbationsordnung vereinbaren.

Die ZÄK Berlin hat wiederholt versucht, über die Bundeszahnärztekammer Einfluss auf das Bundesministerium für Gesundheit zu nehmen, bisher ohne Erfolg. Solange eine solche Genehmigung nicht vorliegt, geht der Zahnarzt ein hohes Risiko ein, falls es zu Impfzwischenfällen kommen sollte.

Die ZÄK Berlin erreichen Sie unter der Telefonnummer 030 34808118.

 


Die Auskunftspflicht des Arbeitnehmers nach § 36 Absatz 3 Infektionsschutzgesetz gilt nur für die in § 36 Absatz 1 und Absatz 2 des Infektionsschutzgesetzes genannten Einrichtungen und Unternehmen. Zahnarztpraxen gehören zu den unter § 36 Absatz 2 Infektinsschutzgesetz genannten Einrichtungen.

FAQ-Katalog des Bundesministeriums für Gesundheit


Eine Rechtsgrundlage gibt es derzeit noch nicht.

Es gibt bisher den Beschluss der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder vom 29. November 2021:

Der Bundesgesetzgeber wird gebeten, eine Rechtsänderung vorzubereiten, mit der es Apotheken und Zahnärzten im Wege einer zeitlich befristeten Ausnahmegenehmigung ermöglicht wird, Covid-19-Schutzimpfungen vorzunehmen.
Hierzu wäre insbesondere § 132j SGB V – Regionale Modellvorhaben zur Durchführung von Grippeschutzimpfungen in Apotheken – um die Covid-19-Schutzimpfungen zu ergänzen.
Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) betont die Notwendigkeit, dass ausreichend Impfstoff für die Impfungen in Apotheken und bei Zahnärzten zur Verfügung steht.

Auch die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratung vom 02.12.2021 enthalten zunächst noch keine Impfberechtigung für Zahnärztinnen und Zahnärzte.

Gemeinsame Position der Bundeszahnärztekammer und Kassenzahnärztlicher Bundesvereinigung

 


Coronavirus-Testverordnung (TestV), Inkrafttreten am 11.10.2021

Wortlaut zur Änderung der Verordnung, Inkrafttreten am 13.11.2021


Testung des eigenen Praxispersonals

Asymptomatische Personen, die in einer Zahnarztpraxis tätig sind oder tätig werden sollen, haben nach wie vor einen Anspruch auf Testung, wenn die Zahnarztpraxis oder der ÖGD dies zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 verlangen (§ 4 TestV). Die in der Zahnarztpraxis tätigen Personen sind dabei nach der TestV nicht verpflichtet, sich testen zu lassen.

Eine entsprechende Verpflichtung ergibt sich aber für die in der Praxis tätigen Personen, die weder geimpft noch genesen sind, aus der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin.

Der Arbeitgeber muss auf Verlangen des getesteten Personals eine Bescheinigung ausstellen. Muster-Bescheinigung (SenGPG)

Die Dokumentation durchgeführter Tests ist gemäß TestV bis zum 31.12.2024 zu archivieren.

Fragen und Antworten zu Covid-19 Tests (Hrsg.: BMG)


Abrechnung durchgeführter Antigen-Tests

Seit 01.08.2021 ist die Abrechnung der Antigen-Tests, die Sie bei Ihrem Praxisteam durchgeführt haben, über die KZV Berlin nicht mehr möglich. Bitte beachten Sie hierzu das Rundschreiben der KZV Berlin vom 15.07.2021.

Zahnarztpraxen rechnen die ihnen nach § 4 TestV entstandenen Sachkosten mit der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin ab.

Bitte beachten Sie:

Gemäß der Coronavirus-Testverordnung (TestV) vom Bundesministerium für Gesundheit können Praxismitglieder ein- bis zweimal die Woche getestet werden. Erstattungsfähig sind aber nur solche Tests, die Gegenstand des Anspruchs nach § 1 Satz 1 gemäß TestV sind, also auf der Website des BfArM veröffentlicht sind.

Insofern können Sie die durch die Berliner Corona-Schutz-Verordnung verpflichteten zwei Testungen pro Woche von der KV Berlin nur erstattet bekommen, wenn Sie einen Test der beim BfArM gelisteten Tests verwenden. Das Paul-Ehrlich-Institut hat 122 Antigen-Schnelltests auf Sensitivität überprüft.


Durchführung von Bürgertests

Seit 01.07.2021 können Zahnärzte sog. Bürgertests anbieten. Eine Beauftragung durch den ÖGD zur Leistungserbringung ist nach TestV für alle Zahnarztpraxen nicht mehr notwendig. Auch müssen Zahnarztpraxen keine der Gewerbeordnung ähnlichen Zuverlässigkeitsvoraussetzungen mehr erfüllen, um zur Leistungserbringung berechtigt zu sein.

Es besteht seit dem 13.11.2021 wieder ein Anspruch für alle asymptomatischen Personen, auf Testung mittels PoC-Antigen-Tests (sogenannte Bürgertestung).

Die Testung hat mittels eines Antigen-Tests zur patientennahen Anwendung durch Dritte (PoC-Antigen-Test) zu erfolgen. (Überwachte) Antigen-Tests zur Eigenanwendung sind im Rahmen der Bürgertestung nicht zulässig. Die Bürgertestung ist grundsätzlich an keine (weiteren) Voraussetzungen geknüpft und besteht damit auch unabhängig von Herkunft oder Wohnsitz. Sie kann im Rahmen der Verfügbarkeit von Testkapazitäten mindestens einmal pro Woche in Anspruch genommen werden. Eine mehrfache Testung pro Woche ist damit für jedermann möglich.

Bei Bürgertestungen ist gegenüber der Zahnarztpraxis ein amtlicher Lichtbildausweis zum Nachweis der Identität der getesteten Person vorzulegen. Eine Versichertenkarte genügt diesen Anforderungen nicht.

Zahnarztpraxen, die PoC-Antigen-Tests professionell durchführen oder Antigen-Tests zur Eigenanwendung überwachen wollen, sind nach § 8 Absatz 1 Nummer 1 IfSG gegenüber der jeweils zuständigen Behörde meldepflichtig. Es besteht die zusätzliche Verpflichtung, der zuständigen Stelle des ÖGD oder der von ihr benannten Stelle monatlich und standortbezogen die Zahl der von ihnen erbrachten Bürgertestungen und die Zahl der positiven Testergebnisse zu melden. Die zuständige oder benannte Stelle kann dabei auch das Nähere zum Verfahren der Meldungen festlegen. Es sollte daher vor einer beabsichtigten Bürgertestung in der Zahnarztpraxis zwingend mit den im jeweiligen Bundesland zuständige(n) Behörde(n) Rücksprache gehalten werden.

Die Sachkosten der Bürgertestung werden mit einer am aktuellen Marktpreis orientierten Pauschale von 3,50 Euro vergütet. Die an die zur Leistungserbringung berechtigte Zahnarztpraxis zu zahlende Vergütung für das Gespräch, die Entnahme von Körpermaterial, die PoC-Diagnostik, die Ergebnismitteilung, die Ausstellung eines Zeugnisses über das Vorliegen oder Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 einschließlich der Erstellung eines Covid-19-Testzertifikats im Sinne des § 22 Absatz 7 IfSG beträgt für Leistungen je Testung 8 Euro. Eine Vergütung wird auch gewährt, wenn anstatt einer PoC-Diagnostik oder nach einem positiven Antigen-Test oder nach einem Pooling-Test mittels eines Nukleinsäurenachweises ein anderer Leistungserbringer beauftragt wird und in diesem Zusammenhang Körpermaterial entnommen und an den beauftragten Leistungserbringer versandt wird. Weitere Leistungen dürfen nicht in Abrechnung gebracht werden. Eine Anwendung der Gebührenordnung für Zahnärzte für die Vergütung dieser Leistungen ist damit ausgeschlossen.

Achtung: Bitte beachten Sie, dass der Anschluss an die Corona-Warn-App für Bürgertests erforderlich ist. Andernfalls ist eine Abrechnung nicht möglich. mehr

Die Abrechnung erfolgt über die Kassenärztliche Vereinigung Berlin.


Definition und Management von engen Kontaktpersonen mit erhöhtem Infektionsrisiko

Ds RKI informiert hierzu regelmäßig auf seiner Seite, ebenso zum Umgang mit geimpften oder genesenen Kontaktpersonen. weiter
 

1. Wie sollte die Praxis bei einem Verdacht auf eine Infektion vorgehen?

Grafik zur Ermittlung von Kontaktpersonen bei bestätigtem COVID-19-Fall

Nehmen Sie Erkältungssymptome ernst: Auch bei leichten Anzeichen eines Atemwegsinfekts sollten Sie sich – am besten telefonisch – bei einem Arzt melden. Besprechen Sie das Vorgehen zunächst telefonisch mit Ihrem Hausarzt. Oder wenden Sie sich außerhalb der Sprechstunden an den ärztlichen Bereitschaftsdienst unter der bundesweit geltenden Telefonnummer 116 117. Die Ärzte oder der Bereitschaftsdienst werden Ihnen – sofern ein Test erforderlich ist – mitteilen, wo der Test durchgeführt werden kann. In Notfällen, z. B. bei starker Atemnot, wählen Sie die 112.

Bitte beachten Sie auch die Ausführungen zur Absonderung in der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Falls Sie Kontakt zu einer positiv getesteten Person hatten, können Sie sich zusätzlich – auch ohne dass Symptome vorliegen – an das zuständige Gesundheitsamt wenden, das nach einer individuellen Befragung die weiteren Maßnahmen festlegen wird.

2. Eine positiv getestete Person benachrichtigt die Praxis über das Testergebnis. Wie ist zu verfahren?

Durch die Arbeitsbelastung der Gesundheitsämter kommt es vor, dass Sie zuerst durch eine positiv getestete Person von einer Infektion erfahren. Das RKI hat hierfür Maßnahmen zum weiteren Verfahren erarbeitet.


Behandlungsoption mit monoklonalen Antikörpern für Covid-19-Patientinnen und -Patienten

Gemeinsame Pressemitteilung der SenGPG und KV Berlin vom 19.11.2021

Personen, die nachweislich an Covid-19 erkrankt sind, noch keine Sauerstoffbehandlung erhalten haben und Risikofaktoren für einen schweren Krankheitsverlauf aufweisen, haben im Rahmen der verfügbaren Kapazitäten Anspruch auf eine Behandlung ihrer Covid-Erkrankung mit monoklonalen Antikörpern. Die Anwendung dieser Arzneimittel soll innerhalb von drei Tagen nach einem positiven Corona-Test und innerhalb von zehn Tagen nach Auftreten der Symptome erfolgen. Die Behandlung ist kostenfrei und erfolgt im Rahmen der ärztlichen Therapiefreiheit unter der Verantwortung der Ärztin oder des Arztes. Sie kann ambulant oder stationär im Krankenhaus oder außerhalb des Krankenhauses, in Praxen, erfolgen. Es kann auch ein Einsatz in Pflegeeinrichtungen in Betracht kommen. Es muss dabei sichergestellt werden, dass eventuell auftretende schwere allergische Reaktionen und andere Nebenwirkungen schnell von einer Ärztin oder einem Arzt behandelt werden können.

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci: „Es ist wichtig zu wissen, dass wir insbesondere bei vulnerablen Patient:innen frühzeitig eine monoklonale Antikörpertherapie anwenden können. Gehören Sie also zu einer Risikogruppe und sind an Covid-19 erkrankt, beraten Sie sich dazu mit Ihren behandelnden Ärzt:innen.“

Dr. Bettina Gaber, Vorstandsmitglied der KV Berlin: „Es ist sehr wichtig, dass alle Möglichkeiten genutzt werden, um nicht schwer an Corona zu erkranken. Die monoklonale Antikörpertherapie kann helfen, schwere Krankheitsverläufe und einen stationären Aufenthalt zu verhindern. Wer zu den genannten Risikogruppen gehört und positiv auf Covid-19 getestet wurde, sollte keine Zeit verlieren und sich unverzüglich mit seinem behandelnden Arzt in Verbindung setzen.“

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin hat in Zusammenarbeit mit der Charité Universitätsmedizin und Berliner Kliniken in den vergangenen Wochen intensiv daran gearbeitet, entsprechende Behandlungsstrukturen in Berlin aufzubauen und über die Behandlungsmöglichkeit in den Praxen, aber auch in den Teststellen und Apotheken zu informieren.

Bei den Covid-19-Antikörperpräparaten handelt es sich um eine Immuntherapie mit monoklonalen Antikörpern, Proteine des Immunsystems, gegen das Coronavirus SARS-CoV-2. Eine monoklonale Antikörpertherapie zur Behandlung von Covid-19 kann in Deutschland seit Februar 2021 angewandt werden: In Form einer Kombinationsbehandlung mit den Antikörpern Bamlanivimab und Etesevimab oder in Form einer Kombinationsbehandlung mit den Antikörpern Casirivimab und Imdevimab.

Mögliche Risikofaktoren sind: Adipositas, Diabetes, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Muskeldystrophie oder vergleichbare neuromuskuläre Erkrankung, Leberzirrhose oder andere chronische Lebererkrankungen, chronische Nierenerkrankung, laufende Chemotherapie, HIV-Infektion. Weitere Informationen bietet die KV Berlin auf ihrer Website an.

In Berlin bieten derzeit sieben Praxen sowie sieben Kliniken eine ambulante Therapie mit monoklonalen Antikörpern zur Behandlung von Covid-19 an. Die oder der Haus- oder Fachärzt:in kann, sofern Therapie mit Covid-19-Antikörperpräparaten in Betracht gezogen wird, die oder den Patient:in an eine der folgenden Praxen oder Kliniken vermitteln. Patient:innen können sich nicht selbst für die Therapie anmelden. Die Aufnahme erfolgt nur über Arzt-zu-Arzt-Kontakt.

Weitere Informationen sowie eine Liste teilnehmender Praxen


Sonderrundschreiben vom 23.08.2021

Anlage zur Berechnung
 

Wer wurde bei der Berechnung berücksichtigt?

Die Berechnung erfolgte am Tag X. Bei der Berechnung wurden berücksichtigt:

  • Vertragszahnärzte
  • angestellte Zahnärzte
  • Vorbereitungs- und Weiterbildungsassistenten
  • ermächtigte Zahnärzte

Für die Ermittlung wurde jeweils die Praxiszusammensetzung am ersten Tag des Quartals gewählt. Das bedeutet, dass Praxisänderungen im Laufe des Quartals (z. B. Zu- und Abgänge von angestellten Zahnärzten) immer erst im Folgequartal Berücksichtigung finden.

Warum richtet sich der Pandemiezuschlag nicht nach der Anzahl der durch den Praxisinhaber im jeweiligen Quartal abgerechneten Fälle?

Da der Pandemiezuschlag alle Mehraufwände im Rahmen der Patientenkommunikation, Patientenbehandlung, Dokumentations- und Verwaltungstätigkeit sowie für zusätzliche Anschaffungen von Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel einer Praxis im Zusammenhang mit der Pandemie abfedern soll, wurde bewusst nicht auf die abgerechneten Fallzahlen abgestellt.

Wer ist für die Auszahlung des Pandemiezuschlags für Berliner Standorte einer KZV-bezirksübergreifende ÜBAG (KÜBAG) mit Wahlsitz außerhalb Berlins zuständig?

Die Abwicklung der Auszahlung für alle Standorte einer Praxis erfolgt immer über die Wahl-KZV.

Warum bekommt ein Kollege in einer Brandenburger Praxis mehr als einer in Berlin?

Gemäß Pandemievereinbarung erfolgt die Verteilung der Gelder auf Basis der Statistik KM6, also um die Anzahl aller zum 01.07. eines Jahres gesetzlich krankenversicherten Personen. Da in Berlin eine zahnärztliche Überversorgung herrscht, ergibt sich für Berliner Praxen im Verhältnis zu den Brandenburger Kollegen ein geringer Betrag je 100 % eines Vollzeitäquivalents.

Warum wurde der Pandemiezuschlag bundeseinheitlich und nicht auf Landesebene geregelt?

Um einen Wettbewerb unter den Kassen über die Höhe des Zuschlages zu vermeiden, hatte der GKV-SV die unabdingbare Forderung gleich zu Beginn der Verhandlungen gestellt, die 275 Millionen nach einem bundeseinheitlichen Verteilungsschlüssel an die Zahnärzte zu verteilen, der gemäß der Vereinbarung von der KZBV in Form einer Richtlinie nach § 75 Abs. 7 SGB V vorgegeben wird.

Bei der Aufstellung dieses Verteilungsschlüssels hat die KZBV versucht, die Grundsätze

  • einer möglichst hohen Verteilungsgerechtigkeit,
  • einer möglichst hohen Praktikabilität
  • und einer möglichst hohen Rechtssicherheit

gleichermaßen zu wahren und miteinander in Einklang zu bringen.


1. Bekommen Ärzte die persönliche Schutzausrüstung (PSA) finanziert?

Auf Grund des derzeit erhöhten Mehrbedarfs an PSA in der Covid-19-Pandemie haben sich die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin und die regionalen Krankenkassen darauf verständigt, dass für den Zeitraum vom 01.10.2020 bis zum 31.03.2021 insgesamt 75 Prozent der Praxiskosten für die Schutzausrüstung von den Kassen übernommen werden. 25 Prozent der Kosten für die beschaffte Schutzausrüstung werden als Eigenanteil gesehen, da es sich bei der Schutzausrüstung grundsätzlich um Praxisbedarf handelt und die Schutzausrüstung auch für die privatversicherten Patienten genutzt werden kann.

2. Warum erhalten Zahnärzte eine solche finanzielle Unterstützung nicht?

Schutzausrüstung gehört für Zahnarztpraxen schon immer zur Standardausrüstung. Daher werden diese Kosten seit jeher als Praxiskosten in den Punktwerten berücksichtigt. Dies ist bei den Ärzten nicht der Fall.

3. Hat die KZV Berlin dennoch versucht, hier eine finanzielle Unterstützung zu erreichen?

Ja. Die KZV Berlin hat die gesetzlichen Krankenkassen mehrfach aufgefordert, sich an den steigenden Hygienekosten in den Praxen zu beteiligen, und berief sich auf Stellungnahmen zum Corona-Risikomanagement in der Zahnarztpraxis. Diese empfeh- len u. a., vor der Behandlung Mundspülungen anzuwenden, um das Infektionsrisiko für das Praxisteam zu reduzieren – so z. B. die S1-Leitlinie „Umgang mit zahnmedizinischen Patienten bei Belastung mit Aerosol-übertragbaren Erregern“ der Deutschen Gesell- schaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde (DGZMK).

Die Krankenkassen lehnten eine Vergütung ab, weil sie befürchteten, diese Abrechnungsmöglichkeit würde zu Leistungsanreizen führen.

Seit mehreren Monaten wird intensiv die Implementierung eines BEMA-Zuschlages („Pandemiezuschlag“) im Gemeinsamen Bundesausschusses verfolgt.


Sofern Sie Ihre Sprechstunden ändern, bitten wir Sie, die Aktualisierung eigenständig im Serviceportal der KZV Berlin vorzunehmen.

Alle von Ihnen hier angegebenen Daten verwenden wir für unsere Zahnarztsuche. Auf diese Weise findet der Patient noch schneller und unkomplizierter seine Zahnarztpraxis. Achten Sie bitte darauf, dass Ihre Angaben im Serviceportal immer aktuell sind. Denn nur so können mögliche Fehlinformationen bzw. Missverständnisse bezüglich Ihrer Praxisinformationen beim Patienten gar nicht erst entstehen.

Der zahnärztliche Notdienst in der Nacht und am Wochenende ist nach wie vor für Notfälle und Schmerzpatienten gedacht. Angesichts der Corona-Pandemie bittet die KZV Berlin darum, die Notdienstpraxen nicht mit aufschiebbaren Behandlungen zu belasten.

Des Weiteren muss der zahnärztliche Notdienst an den Wochenenden und Feiertagen aufrechterhalten werden. Sollten Sie Ihren Notdienst nicht wahrnehmen können, müssen Sie sich wie bisher um eine Vertretung kümmern und diese per E-Mail an zulassung[at)kzv-berlin.de melden.

Nachgewiesene Coronavirus-infizierte Patienten und behördlich unter Quarantäne gestellte Verdachtsfälle mit akut notwendigen und unaufschiebbaren Behandlungen werden in sog. Schwerpunktpraxen behandelt.


Seitens der KZV Berlin gibt es nach wie vor keine Vorgaben, welche Behandlungen durchgeführt oder verschoben werden. Der Zahnarzt allein entscheidet verantwortlich nach den angepassten Hygienemaßnahmen in seiner Praxis und dem Befund, den er bei seinem Patienten feststellt, was an Behandlung zu diesem Zeitpunkt erforderlich ist. Darüber hinaus entscheidet er über organisatorische Maßnahmen in der Praxis, um sich selbst, das Praxisteam und die Patienten vor einer Infektion zu schützen.

Der zahnärztliche Notdienst in der Nacht und am Wochenende ist für Notfälle und Schmerzpatienten gedacht. Angesichts der Corona-Pandemie bittet die KZV Berlin darum, die Notdienstpraxen nicht mit aufschiebbaren Behandlungen zu belasten.

Nachgewiesene Coronavirus-infizierte Patienten und behördlich unter Quarantäne gestellte Verdachtsfälle mit akut notwendigen und unaufschiebbaren Behandlungen werden in sog. Schwerpunktpraxen – nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung – behandelt.

Selbstverständlich steht die Patientenberatung mit Rat und Tat zur Seite. Sie ist telefonisch zu den angegebenen Hotline-Zeiten erreichbar.

Praxisplakat "Maskenpflicht" (Hrsg.: ZÄK Berlin)

Praxisplakat "Infektionen vorbeugen: Die 10 wichtigsten Hygienetipps" (Hrsg.: BZgA)

Hinweisplakat für Patienten am Praxiseingang (Hrsg.: BZÄK)

Patientenberatung der Berliner Zahnärzte (Hrsg.: KZV Berlin)


Praxisschließung

Sofern Sie Ihre Praxis schließen (müssen), senden Sie eine E-Mail an zulassung(at)kzv-berlin.de.
Über die Praxisschließung entscheidet nicht die KZV Berlin; diese Entscheidung trifft ausschließlich der Praxisinhaber eigenverantwortlich, es sei denn, die Praxis wird von Amts wegen geschlossen.


Nachgewiesene Coronavirus-infizierte Patienten und behördlich unter Quarantäne gestellte Verdachtsfälle mit akut notwendigen und unaufschiebbaren Behandlungen werden in sog. Schwerpunktpraxen behandelt.

  • Patienten kontaktieren Sie zunächst telefonisch ihren Hauszahnarzt. Mit ihm klären sie, ob es sich um eine notwendige und unaufschiebbare Behandlung handelt. Falls ja, ruft der Patient die in seiner Nähe liegende Schwerpunktpraxis an.
  • Eine Behandlung ist nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung möglich.
  • Die Schwerpunktpraxis informiert Sie im Rahmen der kurzfristigen Terminvergabe über die nächsten Schritte und über die Organisation Ihres Krankentransportes zum Termin in die Schwerpunktpraxis.

Corona-Testzentren

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Weitere Informationen

Informationen der KV Berlin

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Auf einen Blick

KZV Berlin

Georg-Wilhelm-Str. 16
10711 Berlin
Tel.: 030 89004-0 (Zentrale)
Fax: 030 89004-102
kontakt(at)kzv-berlin.de

Öffnungszeiten

Mo 8:30-16:30 Uhr
Di 8:30-16:30 Uhr
Mi 8:30-18 Uhr
Do 8:30-16:30 Uhr
Fr 8:30-15 Uhr