Ansprechpartner Pressemitteilungen Download

KZV-Berlin: Wirtschaftsprüfer-Gutachten bestätigt tadellose Haushaltsführung Verbandsintern hatte es darüber in der Vergangenheit immer wieder öffentlich ausgetragene Meinungsverschiedenheiten gegeben, die auch diverse Medien erreichten.

Aus diesem Grund fasste die Vertreterversammlung, das höchste Mitgliedergremium in der Berliner KZV, am 21.04.2008 folgenden Beschluss: Die Wirtschaftsprüferkammer soll mit den Vorwürfen des internen Rechnungsprüfungsausschusses, der die Wirtschaftlichkeit der KZV anzweifelte, betraut werden. Diese sollte neutral einen unabhängigen Prüfer benennen, der den Vorwürfen nachgehen soll.

Obwohl bereits einige Zeit zuvor die Prüfstelle der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (Bundesebene) - also die übergeordnete Organisation der KZV in Berlin (Landesebene) – die ordnungsgemäße Haushaltsführung für 2005 „uneingeschränkt“ bestätigte und die Vertreterversammlung dem Vorstand Entlastung erteilt hatte, wurde von einigen Oppositionsmitgliedern die Richtigkeit öffentlich immer wieder angezweifelt. Daraufhin fasste die Vertreterversammlung den Beschluss zur erneuten Prüfung, um die Meinungsverschiedenheiten zu klären.

In dem nun vorliegenden Gutachten heißt es:

„Wir bestätigen die Einschätzung der Prüfstelle der KZBV, dass die erfassten Aufwendungen in sachlicher Beziehung zur Geschäftsführung stehen und die Grundsätze der sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung beachtet wurden…......Vorsätzliche Verstöße oder Hinweise auf dolose (arglistig, rechtswidrig, Anm.) Handlungen haben wir im Rahmen der Erstellung des Gutachtens nicht erkennen können.“

Gegenstand des Gutachtens waren unter anderem die Überprüfung der Dienstverträge des hauptamtlichen Vorstandes, die Überprüfung der Kosten für die Dienstverträge, Überprüfung zu den Regelungen zu den Sitzungsgeldern des hauptamtlichen Vorstandes, Überprüfungen der Regelungen zu den Referatszulagen für Beisitzer, Überprüfungen von Abrechnungen für das Referat Öffentlichkeitsarbeit, Überprüfung der Ordnungsmäßigkeit der Abrechnungen für Sitzungsgelder und Reisekosten des hauptamtlichen Vorstandes im Wirtschaftsjahr 2005.


Wie bereits erwähnt, erteilte zuvor schon die Prüfstelle der KZBV am 26.Januar 2007 der Betriebs-, Wirtschafts-, und Rechnungsprüfung unter Einschluss des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2005 einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk.

Darin bestätigt die Prüfstelle, „ .....dass sich die Bilanz der KZV Berlin.....und die dazugehörige Ertrags- und Aufwandsrechnung ordnungsgemäß aus den Konten und Büchern der Dienstelle ableiten....Nach Auffassung der Prüfstelle der KZBV vermittelt der Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung, der Haushalts- und Rechnungslegungsvorschriften ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz-, und Ertragslage der KZV Berlin.“

Die Prüfstelle hatte keine Bedenken vorzutragen, wenn die Vertreterversammlung den Vorstand im Rahmen dieses Berichts die nach der Satzung vorgeschriebene Entlastung erteilt.

„Damit sollte nun endgültig geklärt sein, dass die Verwaltung der Finanzen tadellos war, schließlich sind wir dafür von der Vertreterversammlung bereits auch mit deutlicher Mehrheit entlastet worden“, sagten die KZV-Vorstände Dr. Jörg-Peter Husemann und Dr. Karl-Georg Pochhammer. „Jeder, der jetzt noch Zweifel hegt und Anderes behauptet, ist offensichtlich nicht daran interessiert, dass sich der Vorstand wichtigeren gesundheitspolitischen Themen, die uns Zahnärzte das Leben schwer machen, zuwenden kann.“

Für Rückfragen:
Dr. Jörg Meyer, Presse-/Öffentlichkeitsarbeit, KZV Berlin, Tel.: 89004113
Stefan Grande, Presse-/Öffentlichkeitsarbeit, KZV Berlin, Tel.: 89004168 weiterführende Links:

« zur Übersicht